Preisverleihung „Der grüne Wanninger 2004“ an Matthias Helwig für „Kino Breitwand“

Der Grüne Wanninger

ging 2004 an Herrn Matthias Helwig, der das „Kino Breitwand“ in Seefeld, Herrsching und Starnberg mit großem persönlichen Engagement betreibt. Dank seines ausgewogenen Programms wurde das „Breitwand“ zur regional unverzichtbaren Kulturinstitution, darüber hinaus ist es das erste ‚ökologische‘ Kino in Deutschland.

Der Grüne Wanninger: Ein ungewöhnlicher Name für einen ungewöhnlichen Kulturpreis.

Den Kulturpreis der Grünen Bezirkstagsfraktion gibt es seit 1988. Ebenso wie der Buchbinder Wanninger, der eigentlich nur eine einfache telefonische Auskunft bei einer Behörde einholen wollte und dabei durch die gesamte Behörde gelotst wurde ohne die gewünschte Auskunft zu erhalten, ergeht es vielen Menschen, die sich im sozialen und kulturellen Bereich engagieren. Unser Kulturpreis soll dazu ermutigen, nicht aufzugeben, weiterzumachen.

Kulturpreisträger der vergangenen Jahre waren:

– Die Fraunhofer Saitenmusik

– Freising strahlt (politisches Kabarett aus dem Flughafenwiderstand)

– Die Narrenschaukel

– Duo Kellerer & Krojer

– Zither-Manä

– Kabarest

– Ursula Rieth

– Kasus Knaxus

– Uli Hermann

– Trio Edelstoff

– Thow&Show (Theater ohne Worte)

– Die vier in Oberbayern tätigen Öko-Landbauverbände (Bioland Obb. mit   Tagwerk e.V., Demeter Obb. e. V.,

Naturland Bayern e. V.,Biokreis Ost Obb.)

– Der Bayrisch-Diatonische-Jodelwahnsinn

– Kultur auf Rädern

– Andreas Wagner für sein Buch „Todesmarsch“

– Zapfn’streich

– Die Biermösl-Blosn

– Die Flüchtlingswerkstatt von Refugio, die mit traumatisierten Kindern arbeitet

– Die Klinik-Clowns für ihre Arbeit im Bereich der Altenheime

– Das Theater Bel Acqua in Wasserburg

– Der Juraverein

zurück

Informationsreise bayerischer Bezirksrät*innen in Leipzig

Blick über Leipzig vom Turm des neuen Rathauses Mittwoch abend am Tag der AnreiseBlick über Leipzig vom Turm des Neuen RathausesZu Gast bei der Leipziger Stadtratsfraktion im Rathaus: In Bildmitte Fraktionssprecher Norman Volger, links daneben Tim ElschnerBezirksrät*innen im Treppenhaus der Tagesklinik zur Rehabilitation von Hirn-SchädelverletztenBezirksrät*innen in Vortragsraum der Tagesklinik für die Rehabilitation von Schädel-Hirn-VerletztenLeitende Neuropsychologin Dr. Angelka Thöne-Otto mit Bezirksrat aus Unterfranken Gerhard MüllerKerstin Celina, Lantagsabgeordnete und Sprecherin für Sozialpolitik und Inklusion vor dem Sächsischen Psychiatriemuseum Eingang zum Sächsischen Psychiatriemuseum und zum Verein Durchblick e.V., Träger eines Tageszentrums zur Schaffung therapiefreier Räume für psychisch KrankeBezirksrät*innen vor Sächsischen PsychiatriemuseumAusstellungsstücke Sächsisches Psychiatriemuseum: Dossier zur Reform des IrrenwesensAusstellungsstücke Sächsisches Psychiatriemuseum: Erlebnisbuch eines „bekannten“ Insassen der Leipziger Nervenklinik der Universität LeipzigFrühere Zellenzugangstür in einer psychiatrischen AnstaltAnleitung für das „Hamsterrad“Modell für eine absurde Behandlungsmethode von psychisch Kranken früher: Das „Hamsterrad“ – psychisch Kranke werden darin eingesperrt bis 48 Stunden und sollten sich müde laufenAndere gruselige Behandlungsmethode für psychisch Kranke: Ein geschlossenes Netz zur Beruhigung psychisch KrankerIm Rathaus Besprechungsraum Vorstellung des Vereins „Irrsinnig Menschlich e.V., der gegen die Stigmatisierung von psychisch Erkrankten kämpft, u. a. mit dem Projekt in Schulen „Verrückt?Na und!“Die 6 oberbayerischen Bezirksrät*innen auf dem Treppenabsatz des neuen Rathauses Richtung Aufgang. Von links: Dr. Eckart Stüber, Petra Tuttas, Elisabth Janner, Erika Sturm, Sophie Harper, Delija BalidemajDie 6 oberbayerischen Teilnehmer*innen am Treppenabsatz des Leipziger Rathauses Richtung Ausgang. Von links: Delija Balidemaj, Sophie Harper, Erika Sturm, Petra Tuttas, Elisabeth Janner, Dr. Eckart StüberWirt der Gosenschänke erklärt alles rund um die Gohse (obergäriges Bier)Donnertag abend in der einzigen Gosenschänke in Leipzig „Ohne Bedenken“ (Wiedergründung 1986)Getränkevielfalt der GoseDie 6 oberbayerischen Bezirksrät*innen auf der informationsreise. Von links: Dr. Eckart Stüber (Weilheim-Schongau), Elisabeth Janner (Miesbach), Erika Sturm (München-Pasing), Petra Tuttas (München-Giesing), Delija Balidemaj (München-Milbertshofen), Sophie Harper (München-Moosach)Alle Reiseteilnehmer*innen vor der Deutschen Zentralbücherei für Blinde in Leipzig 

Zum warm werden wurde das Besuchsprogramm von einem Zusammentreffen mit Ratsmitgliedern und MitarbeiterInnen der GRÜNEN Leipziger Ratsfraktion mit Fraktionssprecher (und Landesvorsitzenden) Norman Volger und Fraktionssprecherin Katharina Krefft sowie der örtlichen Bundestagsabgeordneten Monika Lazaar und der Landesvorsitzenden der GRÜNEN, Christin Melcher, eingeleitet. Neben inhaltlichen Diskussionsthemen aus der örtlichen Kommunalpolitik konnten sich die Gäste aus Bayern auch gleich einen Überblick über Leipzig vom Turm des Neuen Rathauses machen.

In der Leipziger Universitätsklinik stellten Dr. Angelika Thöne–Otto, leitende Neuropsychologin und Prof. Dr. med. Hellmuth Obrig, stv. Klinikdirektor die Modelleinrichtung zur Rehabilitation von Schädel-Hirn-Verletzten (u.a. mit Tagesklinik) vor. Sozialarbeiterin Elvira Miedtank gab den BesucherInnen Einblick in die Arbeit des Netzwerk „Stammtisch Kopfsache“. Der „Stammtisch – Kopfsache“ bietet sowohl Menschen mit nicht angeborenen Hirnschädigungen als auch Menschen, die in diesem Bereich engagiert sind, eine Plattform, persönliche Erfahrungen und fachliche Informationen auszutauschen.

 

Beim Verein Durchblick e.V. erfuhren die TeilnehmerInnen einen Einblick in die Arbeit einer der insgesamt acht niederschwellig arbeitenden Gemeindezentren Leipzigs, die neben dem sozialpsychiatrischen Diensten in Leipzig weitere leicht zugängliche Tagesangebote für Betroffene anbieten. Neben einem Personalschlüssel von einem/r Mitarbeiter/in im Sozialpsychiatrischen Dienst pro 25.000 Einwohner/innen, schafft es Leipzig, zusätzlich noch ca. eine/n Sozialarbeiter/in pro 27.000 Einwohner für solche niederschwellige unterstützende Angebote zu schaffen. Durchblick e.V. ist ein Träger eines Tageszentrums und ist ein Verein, deren Mitglieder und auch der Vorstand alle Menschen mit Psychiatrieerfahrung sind. Ihr Anliegen ist auch therapiefreie Räume zu schaffen.

Thomas Seyde, der Psychiatriekoordinator der Stadt Leipzig erläuterte die Struktur und die Vernetzung der psycho-sozialen Versorgungslage in Leipzig, gab einen kurzen historischen Abriss und beantwortete bereitwillig die vielen Fragen der interessierten BezirksrätInnen aus Bayern. Psychiatriekoordinatoren gibt es in Sachsen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Sie sind Ansprechpartner für alle Bereiche der psychiatrischen Versorgung und u.a. zuständig für die Planung und Entwicklung bei der Versorgung von psychisch kranken Menschen. Für die Leitung der psychosozialen Arbeitsgemeinschaften, Ansprechpartner für die Themen Gerontopsychiatrie und Kinder- und Jugendpsychiatrie. In Leipzig organisiert er den Runder Tisch „Arbeit für psychisch kranke Menschen“, den Psychiatriebeirat Stadt Leipzig, organisiert und leitet das Psychoseseminar Leipzig, sowie des/der Patientenfürsprecher/in nach dem PsychKG.

 

Angegliedert an das Gemeindezentrum von Durchblick e.V. erhielten die BezirksrätInnen die Möglichkeit das Sächsische Psychiatriemuseum Leipzig zu besuchen und erhielten dort kundige Erläuterungen von Vorstandsmitgliedern des Vereins. Das Museum stellt in zehn Kapiteln Lebensgeschichten von Psychiatriepatienten, Biografien von Psychiatern und die Entwicklung von Institutionen der psychiatrischen Versorgung vor. Historische Sachzeugen vermitteln einen authentischen Eindruck von den Behandlungs­methoden der Psychiatrie und den Lebensbedingungen der Patienten. Dabei wird auch die grauenhafte Geschichte der Euthanasie und der Versuche an Menschen mit tödlichen Folgen während der Nazidiktatur aufgezeigt.

 

Eine weitere Leipziger Besonderheit konnten die BezirksrätInnen mit dem Verein „Irrsinnig Menschlich e.V.“ kennen lernen. Der Verein sieht seine Arbeit insbesondere darin, gegen die Stigmatisierung von psychisch Kranker in unserer Gesellschaft vorzugehen, denn die größte Hürde für von einer psychischen Krankheit Betroffenen ist sehr häufig die Angst, stigmatisiert zu werden. Irrsinnig Menschlich e.V. verkürzt mit seiner Präventionsarbeit in Schule, Studium und Unternehmen diese Zeitspanne. Der Verein hilft Menschen, ihre Not früher zu erkennen, sich nicht zu verstecken und Unterstützung anzunehmen. Ein ganz besonderes Projekt des Vereins ist die Arbeit in Schulen mit dem Projekt Verrückt? Na und!. Verrückt? Na und! ist ein Präventionsprogramm in Zusammenarbeit mit BARMER und www.gesundheitsziele.de. Methodisch und inhaltlich ist es so aufbereitet, dass es sich für Jugendliche und junge Erwachsene ab 14 Jahren in der Schule und Berufsschule eignet. Das Projekt soll an möglichst vielen Schulen in Deutschland Fuß fassen und auch für Bayern gibt es Bestrebungen des Vereins, es so weit wie möglich in die Schulen zu bringen. Mehr Infos und Ansprechpartner.
Die Bayerischen BezirksrätInnen nahmen mit auf dem Weg, sich in Bayern vor Ort darum zu kümmern, Kooperationspartner/innen für die Implementierung solcher Projekte an Bayerischen Schulen zu finden.

Ein weiteres highlight war der Besuch in der Deutschen Zentralbibliothek für –Blinde (DZB). Die DZB versorgt blinde und sehbehinderte Menschen mit einem vielfältigen Informations- und Literaturangebot. Sie ist in erster Linie Bibliothek, sondern vor allem Produktionsstätte. In der DZB werden Braille- und Hörbücher, Zeitschriften, Reliefs, Noten und vieles mehr produziert und zur kostenlosen Ausleihe und zum Verkauf angeboten. Die Besucher/innen konnten in den einzelnen Werkstattbereichen (Tonstudios, Übersetzung, Druckerei, Binderei u.v.m.) einen Einblick in die Produktion nehmen. 

 

Der Begriff „Soteria“ lockte die Bayerischen BezirksrätInnen in die Soteria-Klinik, in Leipzig eine Rehabilitationseinrichtung für Suchterkrankte. Nach der ersten Enttäuschung, dass hier keine Soteria im Sinne von Loren Mosher gezeigt werden konnte, waren die Besucher dann doch sehr beeindruckt von der Art und Weise, wie der therapeutische Leiter Josef Blaufuß mit den Drogenkranke arbeitet. Fünf suchtkranke Jugendliche führten durch die Klinik zeigten Therapie- und Wohnbereiche und berichteten auf Nachfrage von ihrer Krankheit und den therapeutischen Erfolgen

Den Abschluss aus dem Themenfeld machte der Besuch beim Verbund Gemeindenahe Psychiatrie St. Georg im Stadtteil Stötteritz, Chefärztin Maria Nollau erläuterte das Konzept und führte durch die Einrichtung. Der Verbund Gemeindenahe Psychiatrie Leipzig ist ein teilstationäres und ambulantes Behandlungs- und Beratungszentrum für Menschen mit psychischen Erkrankungen oder psychosozialen Problemen im Erwachsenenalter. Insgesamt fünf Standorte in Leipzig ermöglichen eine wohnortnahe Erreichbarkeit. Das für bayerische Verhältnisse ganz besondere Konzept ist die Verknüpfung der drei Betreuungsebenen Institutsambulanz, Tagesklinik und sozialpsychiatrischer Dienst. Damit wird sowohl eine psychologische bzw. psychiatrische Behandlung als auch eine psychosoziale Betreuung ermöglicht. Eine Besonderheit stellt das psychosoziale Beratungstelefon dar, das an Wochenenden sowie an Feiertagen jeweils von 08:00 bis 18:00 Uhr erreichbar ist. Das Angebot kann anonym von unmittelbar Betroffenen, Bekannten oder Verwandten sowie von Betreuungspersonen in Anspruch genommen werden, um einen ersten Ansprechpartner in seelischen oder psychischen Krisen zu finden.

 

 

Ein kurzer – aber dafür nicht weniger beeindruckender – Besuch erfolgte zum Abschluss der Reise in der Gedenkstätte für Zwangsarbeit im Leipziger Nordosten auf dem Gelände der ehemaligen Rüstungsfabrik HASAG – jetzt Gelände des Helmholtzinstituts für Umweltforschung. Die Gedenkstätte erinnert an die Opfer, das Unrecht und die Geschichte des NS-Zwangsarbeitseinsatzes in Deutschland und in den besetzten Gebieten während des NS-Regimes. Am Standort der HASAG, dem ehemals größten Rüstungsbetrieb Sachsens, erinnert sie exemplarisch an den Arbeitseinsatz von Millionen ziviler Zwangsarbeiter/innen, Kriegsgefangener und KZ-Häftlinge während des Zweiten Weltkriegs u.a. auch im städtischen Raum. Die Besuchergruppe wurde begleitet von Katharina Krefft, der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Leipziger Stadtrat.

 

Alle TeilnehmerInnen waren sich einig, dass sich die Reise voll und ganz gelohnt hat. Der Wissenshorizont der GRÜNEN hat sich dadurch erneut stark erweitert. Als besonders hilfreich wurde erneut die Teilnahme der GRÜNEN Landtagsabgeordneten, Kerstin Celina, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Sozialpolitik und Inklusion empfunden.

zurück

Rede von Petra Tuttas zum Haushalt 2016

Jeder Haushalt ist anders, diesmal sollen wir über einen Haushalt abstimmen, bei dem schon in der Vorlage klar ist, dass wir ihn so nicht einhalten können und ein Nachtragshaushalt im Sommer erforderlich sein wird: Warum? Weil die Übernahme der Kosten für minderjährige Flüchtlinge ungeklärt ist.
Flüchtlinge. Das Wort des Jahres 2015.
Flüchtlinge sind das Thema, das uns alle in den letzten Monaten am meisten bewegt hat, der Bezirk ist für die UMFs zuständig.

Haushaltsrede

 

   Mehr »

10.11.2015: Antrag zur Berichterstattung der Oberbayerischen Heimstätte/Deutsches Heim

Antrag:

Der Bezirk Oberbayern bittet die Geschäftsführung der Oberbayerischen Heimstätte/Deutsches Heim im Plenum jährlich Bericht zu erstatten und dabei insbesondere folgende Fragen zu beantworten:

Antrag

Antwort Geschäftsführung Oberbayerische Heimstätte

Beschlussvorschlag

 

 

8.11.2015: Anfrage zum Berufsbildungswerk Johanneskirchen

Anfrage:

Zur geplanten Sanierung des Berufsbildungswerk Johanneskirchen stellte die FaktionBündni90/Die Grünen folgende Anfrage:

Anfrage

 

   Mehr »

21.10.2015: Label „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“ auf den Weg gebracht

Ein positives Zeichen für den Umweltschutz in Oberbayern:

Die Bezirkstagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte beantragt, dass der Bezirk Oberbayern eine Auszeichnung „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“ entwickeln möge, um das Thema Bienenschutz voran zu bringen. Dieser ist dafür aufgrund der Qualität der bezirkseigenen Imkereifachberatung in diesem Bereich kompetent. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Energie wurde die Idee einstimmig befürwortet.

 

   Mehr »

19.10.2015: Petition „Recht auf Sparen und für ein gutes #Teilhabegesetz“

Morgen (20.10.2015) wird die Petition „Recht auf Sparen und für ein gutes #Teilhabegesetz“ im Bundestag abgegeben. Die Zahl der Unterschriften bewegt sich auf die 300.000 zu. Derzeit verhält es sich so, dass Menschen die aufgrund einer Behinderung Teilhabeleistungen erhalten, wegen des Selbstbehalts keine Möglichkeit haben, einen Geldbetrag zu sparen. Wer findet, dass dies nicht richtig ist, kann sich noch heute an folgender Petition beteiligen:
https://www.change.org/p/recht-auf-sparen-und-f%C3%BCr-ein-gutes-teilhabegesetz-jetzt-sch%C3%A4uble-und-nahles

 

   Mehr »

16.10.2015: Treffen der bayerischen Bezirksräte in Bad WindsheimBild von links:
Jan Halbauer, Gerhard Müller, Sylvio Bohr, Johannes Becher, Joachim Siebler,
Kirsi Hofmeister-Streit, Gabi Bayer, Elisabeth Janner, Lydia Bauer-Hechler,
Petra Tuttas, Bärbel Imhof, Klaus Hiemeyer, Daniel Arnold

Fachpolitischer Austausch der bayerischen Grünen BezirksrätInnen

Das Treffen der grünen BezirksrätInnen am Vorabend der LDK hat sich erfolgreich etabliert. In Bad Windsheim diskutierten die MandatsträgerInnen der dritten kommunalen Ebene mit Kerstin Celina, MdL über den Stand der Versorgung in den kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen der Bezirke. Die anstehenden Haushaltsberatungen boten weiteren Stoff zum Austausch mit Jürgen Mistol, MdL, zur Finanzausstattung und dem Auftrag der Bezirke.

 

   Mehr »

9.10.2015: AK-Umwelt im DonaumoosAK-Umwelt im Donaumoos

Am 9. Oktober informierten sich die Vertreter der GRÜNEN Fraktion und der Piraten in den Räumen der Umweltbildungsstätte „Haus im Moos“ über das Entwicklungskonzept Donaumoos.

 

 

7.10.2015: Antrag auf eine Ombudsstelle für den Bezirk Obb. für die Anliegen von Menschen mit Behinderung

Antrag: 

Für die Anliegen von Menschen mit Behinderung soll im Bezirk Oberbayern eine Ombudsstelle geschaffen werden.
Die Ombudsstelle sollte nicht nur eine  Beschwerdestelle sein, sondern auch beratend bei der Beantragung von Hilfen zur Seite stehen und eine Scharnierfunktion zwischen Politik, Verwaltung und Betroffenen einnehmen.
Außerdem sollte die Ombudsstelle auch die Beschwerden/Probleme mit einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung klärend zur Seite stehen.
Um den genauen Bedarf festzustellen, schlagen wir vor, die Stelle zunächst halbtags und befristet für zwei Jahre einzurichten.

Antrag

 

   Mehr »

26.6.2015: Besuch der Fischereifachberatung am Tegernsee und Wanderung durch die Moore am SuttenHerr Dr. Gum (links) erklärt die Besonderheiten der Fischerei am Tegernsee

Zusammen mit etwa 30 interessierten Gästen besuchte die oberbayerische Bezirkstagsfraktion der GRÜNEN die Fischereifachberatung Tegernsee. Seit 1998 betreibt der Bezirk Oberbayern das Fischbruthaus an der Wiesseer Söllbachmündung, wo die Fischeier zu jungen Fischen herangezogen werden. Eindrucksvoll waren die Tausende winzigkleine, vor zwei Wochen geschlüpften Fisch“kinder“.
Diese werden später in den Zuflüssen zum See ausgesetzt, damit sie eines Tages dank der Ursprungsbindung dort ihre Eier ablegen und so die Population im See sichern.

 

   Mehr »

22.5.2015: Antrag „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“

Unser neuester Antrag im Bezirk Oberbayern zur Unterstützung der Bienen und Imker in Oberbayern. Die Imkerei-Fachberatung des Bezirks Oberbayern ist eine fachkundige und kompetente Stelle. Diese ist die Anlaufstelle für fachliche Fragen aller Art und für Aus-, Fort- und Weiterbildung der oberbayerischen Imkerschaft. Es wäre aus unserer Sicht erstrebenswert, wenn auch die Kommunen in Oberbayern im Rahmen ihrer Möglichkeit den Erhalt der Bienen in Oberbayern unterstützen würden.

Antrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit der Imkerei-Fachberatung Kriterien für eine Auszeichnung „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“ zu entwickeln.

Anhand eines Punktesystems können die Dörfer, Städte und Landkreises individuell verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Auszeichnung zu erhalten, die dazu beiträgt, die Ökologie zu fördern. Auf Antrag des Kommunalparlaments kann die Auszeichnung durch den Bezirk, die Fachberatung oder die örtlichen Imkereivereine verliehen werden, welche die Umsetzung der Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Imkerei-Fachberatung prüfen.

Antrag

Beschlussvorschlag

 

   Mehr »

21.5.2015: Anfrage zur Mobilität des Bezirks Oberbayern

Gemeinsame Anfrage von PIRATEN und GRÜNE zum Thema Mobilität des Bezirks Oberbayern

Anfrage zu Fuhrpark, Dienstfahrten, Car-Sharing, Fahrrad, E-Bikes, ÖPNV

 

 

15.5.2015: Antrag zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen

Im Dezember 2014 stellten Bündnis90/Die Grünen einen Ergänzungsantrag zur Resolution der SPD vor, der aber nicht abgestimmt wurde, sondern in die Gremien verwiesen wurde, in denen die verabschiedete Resolution weiter vertieft beraten werden sollte. Allerdings fand seither kein Gesundheits- und Sozialausschuss statt und demzufolge auch keine weitere Diskussion des Antrags. Deshalb wird das Anliegen mit einem Schreiben in Erinnerung gerufen.

Schreiben

 

   Mehr »

15.5.2015: Antrag zur Freigabe von bezirkseigenen Flächen für Imkerei

Antrag

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Josef Mederer,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt alle bezirkseigenen Anwesen (insbesondere Schafhof, Kloster Seeon, die Bauhernhofmuseen Glentleiten und Amerang, …) auf die Nutzbarkeit für die Imkerei zu überprüfen und im Falle der Eignung für die Imkerei freizugeben.

………….. 

Antrag

Antwort

 

   Mehr »

26.4.2015: Abschied von Wolfgang Stammv.l. Petra Tuttas, Wolfgang Stamm, Elisabeth Janner

Nach mehr als 25 Jahren Berufstätigkeit als Leiter der Bildungsstätte Kloster Seeon wird Wolfgang Stamm in den Ruhestand verabschiedet. Er hat es geschafft das Kloster zu einem Zentrum der kulturellen und geistigen Erfrischung zu machen, sowie eine Tagungsstätte die im bundesweiten Vergleich auf dem 4.Platz landet. Herzlichen Glückwunsch dafür.

Mehr zum Kloster Seeon finden Sie hier

 

   Mehr »

12.4.2015: Preisverleihung Der Grüne Wanninger 2015 an Erika Schalper und Marlen Peixv.l. Petra Tuttas, Sepp Dürr, MdL, Erika Schalper, Marlen Peix, Martina Neubauer, Joachim Siebler

Erika Schalper und Marlen Peix erhielten am 12.4.2015 den ‚Grünen Wanninger‘.

Erika Schalper ist Kunstaktivistin, sie verbindet aktuelle gesellschaftspolitische Themen in ihrer künstlerischen Ausdrucksweise. Sie selbst sagt: „Eine Aufführung ist ein flüchtiges Kunstwerk, Grenzen zwischen Menschen mit und ohne Behinderung verschwinden wie von selbst, ganz leicht, schon bei den ersten Proben“. www.erika.schalper.de

Marlen Peix widmet sich mit ihrem Verein ‚Die Forowilden‘ ebenfalls nicht nur der Kunst des Fotografierens. Die Gemeinsamkeit von Menschen mit und ohne Behinderung zeichnen das Projekt aus: Der Umgang miteinander und das Lernen voneinander sind genauso wichtig wie die fotografischen Ergebnisse, www.diefotowilden.de.

Die Laudatio für Marlen Peix hielt Martina Neubauer, Kreisrätin aus Starnberg.

Zum Weiterlesen ein Bericht aus dem Münchner Merkur

Zum Veranstaltungsflyer
 

12.4.2015: Der Grüne Wanninger 2015

Der Grüne Wanninger 2015, der Kulturpreis der Grünen Bezirkstagsfraktion, geht diesmal nach
Starnberg
Wir freuen uns, die beiden Preisträgerinnen

Erika Schalper

und

Marlen Peix auszuzeichnen.

Der Wanninger 2015 findet am 12. April 2015 statt, diesmal wieder in Form einer Matinee ab 11 Uhr.

Zum Veranstaltungsflyer

Veranstaltungsort: Bosco in Gauting
http://www.bosco-gauting.de/

8.4.2015: Anfrage zu beanspruchten FördergeldernUlrike Goldstein

Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Josef Mederer,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um Mitteilung, welche Fördergelder der EU, des Bundes und des Freistaats Bayern im Bereich Umweltschutz/Klimaschutz/Energieeinsparung von der Bezirksverwaltung in Anspruch genommen werden.

Anfrage

Antwort

 

   Mehr »

27.3.2015: PM zur Ablehnung einer Passivbauweise für das Eingangsgebäude auf der Glentleiten! Roland Zintl, Bezirksrat

Pressemitteilung 27.3.2015

Roland Zintl, Bezirksrat und selbst Architekt meint dazu: „Dem ausführenden Architekten ist eine qualitätsvolle Architektur in Holzbauweise mit dem Gebäude gelungen, das sich harmonisch in die Ansiedlung wiederaufgebauter historischer Bauernhäuser einfügt. Umso bedauerlicher ist es, dass sich der Bezirk Oberbayern dort gegen die Umsetzung von zertifizierter Passivhausbauweise mit hoher Energieeffizienz ausgesprochen hat. Schade, der Bezirk Oberbayern vergibt damit eine gute Gelegenheit einen herausragenden und vorbildlichen Beitrag für den Klimaschutz zu leisten.“

…………………   Mehr »

24.3.2015: PM zur Verlängerung der PIA in Waldkraiburg

Pressemitteilung 24.3.2015
Mit positiver Überraschung und großer Freude haben wir die Ankündigung von Staatsminister Huber vernommen, dass die psychiatrische Institutsambulanz des Heckscher-Klinikums in Waldkraiburg bis zum 30. Juni 2016 auf jeden Fall bestehen bleibt. Diese Einrichtung ist aus unserer Sicht wichtig für die betroffenen Kinder und Jugendlichen und natürlich die dazugehörenden Familien.   Mehr »

14.3.2015: PM zur Eröffnung neuer Räumlichkeiten im Autismuskompetenzzentrum v.l: Johannes Becher, Petra Tuttas, Alois Glück (Schirmherr und MdL a.D.), Joachim Siebler, Elisabeth Janner, Dr. Markus Witzmann (Geschäftsführer autkom)

Pressemitteilung 14.3.2015

Autismus ist eine tiefgreifende Entwicklungsstörung, die soziale Schwierigkeiten, Probleme in der Kommunikation und Stereotypen auslöst. Umso wichtig ist es, wenn betroffenen Menschen mit Rat und Tat geholfen kann. In Oberbayern übernimmt diese Aufgaben vor allem das Autismuskompetenzzentrum (kurz autkom), welches seine neuen Räumlichkeiten in München der Öffentlichkeit vorstellte.

 

   Mehr »

25.2.2015: PM zum Gesundheitspolitischen Kongress der Bayerischen BezirkeElisabeth Janner, Gabi Bayer, Thomas Würz (v.l.)

Pressemitteilung 25.2.2015

Mit aktuellen Entwicklungen in der psychiatrischen Versorgung beschäftigte sich der Gesundheitspolitische Kongress der Bayerischen Bezirke im Kloster Irsee. Die Miesbacher Bezirksrätin Elisabeth Janner (hier im Gespräch mit ihrer Kollegin Gabi Bayer aus der Oberpfalz und Stationsleiter Thomas Würz vom Universitätsklinikum Erlangen) informierte sich über „das Bild der Psychiatrie in der Gesellschaft“. Aus verschiedenen Blickwinkeln debattierten Ärzte, Pflegende, Verwaltung und Betroffene sowie Journalisten und Politiker über Handlungsfelder und Strukturen. Denn nicht nur die Krankenstatistik belegt: Psychiatrie geht alle an.

17.2.2015: Antrag zum Basispersonalschlüssel beim Wohnen für Menschen mit BehinderungPetra TuttasPetra Tuttas

Antrag:

Am 11.10.2012 wurden im Sozialausschuss für die Rahmenleistungsvereinbarung neue Basispersonalschlüssel  ‚Wohnen für Menschen mit geistiger Behinderung ohne Tagesbetreuung‘ und ‚Wohnen für Menschen mit körperlicher Behinderung ohne Tagesbetreuung‘ beschlossen. 

Anders als für die Förderstätten, für die eine Evaluation vereinbart wurde, war dies bei den Stellenschlüsseln für o.g. Bereiche nicht der Fall. Gerade auch im Hinblick auf unsere Ziel der Inklusion und den langen Prozess, der zum Abschluss der Vereinbarung führte, ist es uns ein Anliegen nun auch zu erfahren, ob das System so funktioniert wie gewünscht.
Deshalb beantragen wir folgendes zu beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt in einem der kommenden Sozialausschüsse über die  Erfahrungen der Einrichtungen mit den neuen Personalschlüsseln zu berichten.
Dazu sollen die Einrichtungen befragt werden und u.a. folgende Aspekte berücksichtigt werden:

  • Welche Auswirkungen (positive und negative) hatte der neue Stellenschlüssel für die einzelnen Einrichtungen?
  • Ermöglicht der neue Stellenschlüssel die Teilhabe der Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben, d.h. Spaziergänge, Kirchenbesuche, Kinobesuche, Theater, Kneipenbesuche, Sport u.v.m.
  • Gibt es unterschiedliche Auswirkungen auf kleine bzw. größere Einrichtungen?
  • Wurden Menschen mit schwerer Mehrfachbehinderung abgewiesen zugunsten Menschen mit leichteren Behinderungen?

 

   Mehr »

29.1.2015: PM zur PIA WaldkraiburgJohannes BecherJohannes Becher

Pressemitteilung, 29.1.2015

Die Psychiatrische Institutsambulanz (PIA) für Kinder und Jugendliche steht vor dem Aus und muss nach aktuellen Stand wohl zum 30. Juni 2015 geschlossen werden. Grund dafür ist, dass nach derzeitiger Rechtslage Psychiatrische Institutsambulanzen nur direkt an einem Institut (Krankenhaus/Klinik) angeboten werden dürfen.

…………    Mehr »

14.1.2015: Antrag auf Erlass einer Schutzordnung für den Naturpark Altmühltal

Dringender Handlungsbedarf im Naturpark Altmühltal

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Mederer,

Die höhere Jagdbehörde der Regierung von Oberbayern hat den Totalabschuss einer Mufflonherde angeordnet, die im Naturpark Altmühltal im östlichen Landkreis Eichstätt lebt. Es handelt sich um eine Herde von 18 Tieren.

Der Bezirk Oberbayern erlässt die Schutzordnung für den Naturpark Altmühltal.

In der Kurzfassung ist zu lesen:

„Mit der Schutzverordnung für den Naturpark Altmühltal möchte der Bezirk Oberbayern …

… die Vielfalt an wildwachsenden Pflanzen und wildlebenden Tieren sowie deren Lebensgemeinschaften sichern“

Antrag 

Antwort BTP 

 

   Mehr »

Rede von Petra Tuttas zum Haushalt 2016

Jeder Haushalt ist anders, diesmal sollen wir über einen Haushalt abstimmen, bei dem schon in der Vorlage klar ist, dass wir ihn so nicht einhalten können und ein Nachtragshaushalt im Sommer erforderlich sein wird: Warum? Weil die Übernahme der Kosten für minderjährige Flüchtlinge ungeklärt ist.
Flüchtlinge. Das Wort des Jahres 2015.
Flüchtlinge sind das Thema, das uns alle in den letzten Monaten am meisten bewegt hat, der Bezirk ist für die UMFs zuständig.

Haushaltsrede

 

   Mehr »

10.11.2015: Antrag zur Berichterstattung der Oberbayerischen Heimstätte/Deutsches Heim

Antrag:

Der Bezirk Oberbayern bittet die Geschäftsführung der Oberbayerischen Heimstätte/Deutsches Heim im Plenum jährlich Bericht zu erstatten und dabei insbesondere folgende Fragen zu beantworten:

Antrag

Antwort Geschäftsführung Oberbayerische Heimstätte

Beschlussvorschlag

 

 

8.11.2015: Anfrage zum Berufsbildungswerk Johanneskirchen

Anfrage:

Zur geplanten Sanierung des Berufsbildungswerk Johanneskirchen stellte die FaktionBündni90/Die Grünen folgende Anfrage:

Anfrage

 

   Mehr »

21.10.2015: Label „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“ auf den Weg gebracht

Ein positives Zeichen für den Umweltschutz in Oberbayern:

Die Bezirkstagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte beantragt, dass der Bezirk Oberbayern eine Auszeichnung „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“ entwickeln möge, um das Thema Bienenschutz voran zu bringen. Dieser ist dafür aufgrund der Qualität der bezirkseigenen Imkereifachberatung in diesem Bereich kompetent. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Energie wurde die Idee einstimmig befürwortet.

 

   Mehr »

19.10.2015: Petition „Recht auf Sparen und für ein gutes #Teilhabegesetz“

Morgen (20.10.2015) wird die Petition „Recht auf Sparen und für ein gutes #Teilhabegesetz“ im Bundestag abgegeben. Die Zahl der Unterschriften bewegt sich auf die 300.000 zu. Derzeit verhält es sich so, dass Menschen die aufgrund einer Behinderung Teilhabeleistungen erhalten, wegen des Selbstbehalts keine Möglichkeit haben, einen Geldbetrag zu sparen. Wer findet, dass dies nicht richtig ist, kann sich noch heute an folgender Petition beteiligen:
https://www.change.org/p/recht-auf-sparen-und-f%C3%BCr-ein-gutes-teilhabegesetz-jetzt-sch%C3%A4uble-und-nahles

 

   Mehr »

16.10.2015: Treffen der bayerischen Bezirksräte in Bad WindsheimBild von links:
Jan Halbauer, Gerhard Müller, Sylvio Bohr, Johannes Becher, Joachim Siebler,
Kirsi Hofmeister-Streit, Gabi Bayer, Elisabeth Janner, Lydia Bauer-Hechler,
Petra Tuttas, Bärbel Imhof, Klaus Hiemeyer, Daniel Arnold

Fachpolitischer Austausch der bayerischen Grünen BezirksrätInnen

Das Treffen der grünen BezirksrätInnen am Vorabend der LDK hat sich erfolgreich etabliert. In Bad Windsheim diskutierten die MandatsträgerInnen der dritten kommunalen Ebene mit Kerstin Celina, MdL über den Stand der Versorgung in den kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen der Bezirke. Die anstehenden Haushaltsberatungen boten weiteren Stoff zum Austausch mit Jürgen Mistol, MdL, zur Finanzausstattung und dem Auftrag der Bezirke.

 

   Mehr »

9.10.2015: AK-Umwelt im DonaumoosAK-Umwelt im Donaumoos

Am 9. Oktober informierten sich die Vertreter der GRÜNEN Fraktion und der Piraten in den Räumen der Umweltbildungsstätte „Haus im Moos“ über das Entwicklungskonzept Donaumoos.

 

 

7.10.2015: Antrag auf eine Ombudsstelle für den Bezirk Obb. für die Anliegen von Menschen mit Behinderung

Antrag: 

Für die Anliegen von Menschen mit Behinderung soll im Bezirk Oberbayern eine Ombudsstelle geschaffen werden.
Die Ombudsstelle sollte nicht nur eine  Beschwerdestelle sein, sondern auch beratend bei der Beantragung von Hilfen zur Seite stehen und eine Scharnierfunktion zwischen Politik, Verwaltung und Betroffenen einnehmen.
Außerdem sollte die Ombudsstelle auch die Beschwerden/Probleme mit einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung klärend zur Seite stehen.
Um den genauen Bedarf festzustellen, schlagen wir vor, die Stelle zunächst halbtags und befristet für zwei Jahre einzurichten.

Antrag

 

   Mehr »

26.6.2015: Besuch der Fischereifachberatung am Tegernsee und Wanderung durch die Moore am SuttenHerr Dr. Gum (links) erklärt die Besonderheiten der Fischerei am Tegernsee

Zusammen mit etwa 30 interessierten Gästen besuchte die oberbayerische Bezirkstagsfraktion der GRÜNEN die Fischereifachberatung Tegernsee. Seit 1998 betreibt der Bezirk Oberbayern das Fischbruthaus an der Wiesseer Söllbachmündung, wo die Fischeier zu jungen Fischen herangezogen werden. Eindrucksvoll waren die Tausende winzigkleine, vor zwei Wochen geschlüpften Fisch“kinder“.
Diese werden später in den Zuflüssen zum See ausgesetzt, damit sie eines Tages dank der Ursprungsbindung dort ihre Eier ablegen und so die Population im See sichern.

 

   Mehr »

22.5.2015: Antrag „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“

Unser neuester Antrag im Bezirk Oberbayern zur Unterstützung der Bienen und Imker in Oberbayern. Die Imkerei-Fachberatung des Bezirks Oberbayern ist eine fachkundige und kompetente Stelle. Diese ist die Anlaufstelle für fachliche Fragen aller Art und für Aus-, Fort- und Weiterbildung der oberbayerischen Imkerschaft. Es wäre aus unserer Sicht erstrebenswert, wenn auch die Kommunen in Oberbayern im Rahmen ihrer Möglichkeit den Erhalt der Bienen in Oberbayern unterstützen würden.

Antrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit der Imkerei-Fachberatung Kriterien für eine Auszeichnung „Bienenfreundliche Kommune in Oberbayern“ zu entwickeln.

Anhand eines Punktesystems können die Dörfer, Städte und Landkreises individuell verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Auszeichnung zu erhalten, die dazu beiträgt, die Ökologie zu fördern. Auf Antrag des Kommunalparlaments kann die Auszeichnung durch den Bezirk, die Fachberatung oder die örtlichen Imkereivereine verliehen werden, welche die Umsetzung der Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Imkerei-Fachberatung prüfen.

Antrag

Beschlussvorschlag

 

   Mehr »

21.5.2015: Anfrage zur Mobilität des Bezirks Oberbayern

Gemeinsame Anfrage von PIRATEN und GRÜNE zum Thema Mobilität des Bezirks Oberbayern

Anfrage zu Fuhrpark, Dienstfahrten, Car-Sharing, Fahrrad, E-Bikes, ÖPNV

 

 

15.5.2015: Antrag zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen

Im Dezember 2014 stellten Bündnis90/Die Grünen einen Ergänzungsantrag zur Resolution der SPD vor, der aber nicht abgestimmt wurde, sondern in die Gremien verwiesen wurde, in denen die verabschiedete Resolution weiter vertieft beraten werden sollte. Allerdings fand seither kein Gesundheits- und Sozialausschuss statt und demzufolge auch keine weitere Diskussion des Antrags. Deshalb wird das Anliegen mit einem Schreiben in Erinnerung gerufen.

Schreiben

 

   Mehr »

15.5.2015: Antrag zur Freigabe von bezirkseigenen Flächen für Imkerei

Antrag

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Josef Mederer,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt alle bezirkseigenen Anwesen (insbesondere Schafhof, Kloster Seeon, die Bauhernhofmuseen Glentleiten und Amerang, …) auf die Nutzbarkeit für die Imkerei zu überprüfen und im Falle der Eignung für die Imkerei freizugeben.

………….. 

Antrag

Antwort

 

   Mehr »

26.4.2015: Abschied von Wolfgang Stammv.l. Petra Tuttas, Wolfgang Stamm, Elisabeth Janner

Nach mehr als 25 Jahren Berufstätigkeit als Leiter der Bildungsstätte Kloster Seeon wird Wolfgang Stamm in den Ruhestand verabschiedet. Er hat es geschafft das Kloster zu einem Zentrum der kulturellen und geistigen Erfrischung zu machen, sowie eine Tagungsstätte die im bundesweiten Vergleich auf dem 4.Platz landet. Herzlichen Glückwunsch dafür.

Mehr zum Kloster Seeon finden Sie hier

 

   Mehr »

12.4.2015: Preisverleihung Der Grüne Wanninger 2015 an Erika Schalper und Marlen Peixv.l. Petra Tuttas, Sepp Dürr, MdL, Erika Schalper, Marlen Peix, Martina Neubauer, Joachim Siebler

Erika Schalper und Marlen Peix erhielten am 12.4.2015 den ‚Grünen Wanninger‘.

Erika Schalper ist Kunstaktivistin, sie verbindet aktuelle gesellschaftspolitische Themen in ihrer künstlerischen Ausdrucksweise. Sie selbst sagt: „Eine Aufführung ist ein flüchtiges Kunstwerk, Grenzen zwischen Menschen mit und ohne Behinderung verschwinden wie von selbst, ganz leicht, schon bei den ersten Proben“. www.erika.schalper.de

Marlen Peix widmet sich mit ihrem Verein ‚Die Forowilden‘ ebenfalls nicht nur der Kunst des Fotografierens. Die Gemeinsamkeit von Menschen mit und ohne Behinderung zeichnen das Projekt aus: Der Umgang miteinander und das Lernen voneinander sind genauso wichtig wie die fotografischen Ergebnisse, www.diefotowilden.de.

Die Laudatio für Marlen Peix hielt Martina Neubauer, Kreisrätin aus Starnberg.

Zum Weiterlesen ein Bericht aus dem Münchner Merkur

Zum Veranstaltungsflyer
 

12.4.2015: Der Grüne Wanninger 2015

Der Grüne Wanninger 2015, der Kulturpreis der Grünen Bezirkstagsfraktion, geht diesmal nach
Starnberg
Wir freuen uns, die beiden Preisträgerinnen

Erika Schalper

und

Marlen Peix auszuzeichnen.

Der Wanninger 2015 findet am 12. April 2015 statt, diesmal wieder in Form einer Matinee ab 11 Uhr.

Zum Veranstaltungsflyer

Veranstaltungsort: Bosco in Gauting
http://www.bosco-gauting.de/

8.4.2015: Anfrage zu beanspruchten FördergeldernUlrike Goldstein

Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Josef Mederer,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um Mitteilung, welche Fördergelder der EU, des Bundes und des Freistaats Bayern im Bereich Umweltschutz/Klimaschutz/Energieeinsparung von der Bezirksverwaltung in Anspruch genommen werden.

Anfrage

Antwort

 

   Mehr »

27.3.2015: PM zur Ablehnung einer Passivbauweise für das Eingangsgebäude auf der Glentleiten! Roland Zintl, Bezirksrat

Pressemitteilung 27.3.2015

Roland Zintl, Bezirksrat und selbst Architekt meint dazu: „Dem ausführenden Architekten ist eine qualitätsvolle Architektur in Holzbauweise mit dem Gebäude gelungen, das sich harmonisch in die Ansiedlung wiederaufgebauter historischer Bauernhäuser einfügt. Umso bedauerlicher ist es, dass sich der Bezirk Oberbayern dort gegen die Umsetzung von zertifizierter Passivhausbauweise mit hoher Energieeffizienz ausgesprochen hat. Schade, der Bezirk Oberbayern vergibt damit eine gute Gelegenheit einen herausragenden und vorbildlichen Beitrag für den Klimaschutz zu leisten.“

…………………   Mehr »

24.3.2015: PM zur Verlängerung der PIA in Waldkraiburg

Pressemitteilung 24.3.2015
Mit positiver Überraschung und großer Freude haben wir die Ankündigung von Staatsminister Huber vernommen, dass die psychiatrische Institutsambulanz des Heckscher-Klinikums in Waldkraiburg bis zum 30. Juni 2016 auf jeden Fall bestehen bleibt. Diese Einrichtung ist aus unserer Sicht wichtig für die betroffenen Kinder und Jugendlichen und natürlich die dazugehörenden Familien.   Mehr »

14.3.2015: PM zur Eröffnung neuer Räumlichkeiten im Autismuskompetenzzentrum v.l: Johannes Becher, Petra Tuttas, Alois Glück (Schirmherr und MdL a.D.), Joachim Siebler, Elisabeth Janner, Dr. Markus Witzmann (Geschäftsführer autkom)

Pressemitteilung 14.3.2015

Autismus ist eine tiefgreifende Entwicklungsstörung, die soziale Schwierigkeiten, Probleme in der Kommunikation und Stereotypen auslöst. Umso wichtig ist es, wenn betroffenen Menschen mit Rat und Tat geholfen kann. In Oberbayern übernimmt diese Aufgaben vor allem das Autismuskompetenzzentrum (kurz autkom), welches seine neuen Räumlichkeiten in München der Öffentlichkeit vorstellte.

 

   Mehr »

25.2.2015: PM zum Gesundheitspolitischen Kongress der Bayerischen BezirkeElisabeth Janner, Gabi Bayer, Thomas Würz (v.l.)

Pressemitteilung 25.2.2015

Mit aktuellen Entwicklungen in der psychiatrischen Versorgung beschäftigte sich der Gesundheitspolitische Kongress der Bayerischen Bezirke im Kloster Irsee. Die Miesbacher Bezirksrätin Elisabeth Janner (hier im Gespräch mit ihrer Kollegin Gabi Bayer aus der Oberpfalz und Stationsleiter Thomas Würz vom Universitätsklinikum Erlangen) informierte sich über „das Bild der Psychiatrie in der Gesellschaft“. Aus verschiedenen Blickwinkeln debattierten Ärzte, Pflegende, Verwaltung und Betroffene sowie Journalisten und Politiker über Handlungsfelder und Strukturen. Denn nicht nur die Krankenstatistik belegt: Psychiatrie geht alle an.

17.2.2015: Antrag zum Basispersonalschlüssel beim Wohnen für Menschen mit BehinderungPetra TuttasPetra Tuttas

Antrag:

Am 11.10.2012 wurden im Sozialausschuss für die Rahmenleistungsvereinbarung neue Basispersonalschlüssel  ‚Wohnen für Menschen mit geistiger Behinderung ohne Tagesbetreuung‘ und ‚Wohnen für Menschen mit körperlicher Behinderung ohne Tagesbetreuung‘ beschlossen. 

Anders als für die Förderstätten, für die eine Evaluation vereinbart wurde, war dies bei den Stellenschlüsseln für o.g. Bereiche nicht der Fall. Gerade auch im Hinblick auf unsere Ziel der Inklusion und den langen Prozess, der zum Abschluss der Vereinbarung führte, ist es uns ein Anliegen nun auch zu erfahren, ob das System so funktioniert wie gewünscht.
Deshalb beantragen wir folgendes zu beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt in einem der kommenden Sozialausschüsse über die  Erfahrungen der Einrichtungen mit den neuen Personalschlüsseln zu berichten.
Dazu sollen die Einrichtungen befragt werden und u.a. folgende Aspekte berücksichtigt werden:

  • Welche Auswirkungen (positive und negative) hatte der neue Stellenschlüssel für die einzelnen Einrichtungen?
  • Ermöglicht der neue Stellenschlüssel die Teilhabe der Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben, d.h. Spaziergänge, Kirchenbesuche, Kinobesuche, Theater, Kneipenbesuche, Sport u.v.m.
  • Gibt es unterschiedliche Auswirkungen auf kleine bzw. größere Einrichtungen?
  • Wurden Menschen mit schwerer Mehrfachbehinderung abgewiesen zugunsten Menschen mit leichteren Behinderungen?

 

   Mehr »

29.1.2015: PM zur PIA WaldkraiburgJohannes BecherJohannes Becher

Pressemitteilung, 29.1.2015

Die Psychiatrische Institutsambulanz (PIA) für Kinder und Jugendliche steht vor dem Aus und muss nach aktuellen Stand wohl zum 30. Juni 2015 geschlossen werden. Grund dafür ist, dass nach derzeitiger Rechtslage Psychiatrische Institutsambulanzen nur direkt an einem Institut (Krankenhaus/Klinik) angeboten werden dürfen.

…………    Mehr »

14.1.2015: Antrag auf Erlass einer Schutzordnung für den Naturpark Altmühltal

Dringender Handlungsbedarf im Naturpark Altmühltal

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Mederer,

Die höhere Jagdbehörde der Regierung von Oberbayern hat den Totalabschuss einer Mufflonherde angeordnet, die im Naturpark Altmühltal im östlichen Landkreis Eichstätt lebt. Es handelt sich um eine Herde von 18 Tieren.

Der Bezirk Oberbayern erlässt die Schutzordnung für den Naturpark Altmühltal.

In der Kurzfassung ist zu lesen:

„Mit der Schutzverordnung für den Naturpark Altmühltal möchte der Bezirk Oberbayern …

… die Vielfalt an wildwachsenden Pflanzen und wildlebenden Tieren sowie deren Lebensgemeinschaften sichern“

Antrag 

Antwort BTP 

 

   Mehr »

Rede von Petra Tuttas zum Haushalt 2016

Jeder Haushalt ist anders, diesmal sollen wir über einen Haushalt abstimmen, bei dem schon in der Vorlage klar ist, dass wir ihn so nicht einhalten können und ein Nachtragshaushalt im Sommer erforderlich sein wird: Warum? Weil die Übernahme der Kosten für minderjährige Flüchtlinge ungeklärt ist.
Flüchtlinge. Das Wort des Jahres 2015.
Flüchtlinge sind das Thema, das uns alle in den letzten Monaten am meisten bewegt hat, der Bezirk ist für die UMFs zuständig.

Lesen Sie mehr

zurück

Ein Blick über den Tellerrand

An einer Bildungsreise der Bayerischen GRÜNEN Bezirksrätinnen und –räte zum Landschaftsverband Rheinland im März 2012 nahmen auch fünf grüne BezirksrätInnen aus Oberbayern teil. Der Landschaftsverband Rheinland übernimmt in Nord-Rhein-Westfalen Aufgaben, die in Bayern die Bezirke wahrnehmen.
Der Landschaftsverband Rheinland hat insbesondere bei der beruflichen Eingliederung von schwer behinderten Menschen und bei der „Ambulantisierung“ im Bereich der Eingliederungshilfe gute Erfolge vorzuweisen. So lag es nahe, dass sich die Bayerischen BezirksrätInnen über die Best-practise-Ansätze des Landschaftsverbandes informierten. Martina Hoffmann-Badache, Leiterin des Dezernats Soziales und Integration beim Landschaftsverband stellte die Herzeigeprojekte vor und die Bayerischen BezirksrätInnen nahmen viele Anregungen mit nach Hause.
An der Diskussion über die Zukunft der Eingliederungshilfe und über die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention in Deutschland nahm auch der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Markus Kurth, Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik, Obmann im Bundestagsausschuss Arbeit & Soziales teil und konnte aus erster Hand über den Diskussionstand auch im Hinblick auf ein mögliches Bundesleistungsgesetz berichten.
Viele Anregungen nahmen die BezirksrätInnen bei ihrem Besuch der erst vor kurzem eröffneten allgemeinpsychiatrischen Tagesklinik mit Ambulanz sowie dem Gerontopsychiatrischen Zentrum in Köln Chorweiler mit.
Die Landschaftsverbände sind – ähnlich wie die Bezirke in Bayern – auch für überregionale Kulturförderung zuständig. Deshalb durfte der Besuch einer Kultureinrichtung nicht fehlen. Was bot sich also besser an, als das  Max-Ernst-Museum in Brühl und die dort aktuell statt findende Sonderausstellung Niki de Saint Phalle „Spiel mit mir“ zu besuchen.
Ein Treffen mit Mitgliedern der GRÜNEN Fraktion im Landschaftsverband Rheinland gab viele Einblicke in die Struktur und Arbeitsweise in den Landschaftsverbänden und rundete das Treffen ab.

zurück

Rede zum Haushalt 2012 von Martina Neubauer

Haushaltsrede 2012

Europa ächzt unter der Finanzkrise, Griechenland und Italien haben schwere Regierungskrisen hinter und massive Eingriffe vor sich. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, nimmt bedrückende Ausmaße an. Eine ganze Generation steht ohne Perspektiven da. Das wird zu massiven Verwerfungen in der Zivilgesellschaft führen. Wir alle sind dafür verantwortlich, dass Europa diese schwere Krise besteht und wir solidarisch zusammen stehen.

Vollständige Haushaltsrede

 

 

Dezember 2011: Erarbeitung eines Aktionsplanes für den Bezirk OberbayernMartina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
mit der einstimmigen Ratifizierung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ (UN-Konvention) durch den Deutschen Bundestag und den Deutschen Bundesrat im Dezember 2008 sind Bund und Länder die Verpflichtung eingegangen, Menschen mit Behinderung den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewähren. Wunsch- und Wahlfreiheit, die Stärkung der individuellen Selbstbestimmung sowie die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft sind wesentliche Elemente der Konvention.

Insbesondere die bayerischen Bezirke sind aufgrund ihres Aufgabenspektrums gefordert, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. In Art. 4 – Allgemeine Verpflichtungen – der UN-BRK verpflichten sich die Vertragsstaaten zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention auf allen staatlichen Ebenen und mit den dazu erforderlichen Maßnahmen. Eine wichtige Grundlage dafür ist ein konkreter Aktionsplan, der die Ziele und Maßnahmen des Bezirks Oberbayern strategisch für die nächsten 10 Jahre aufzeigt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt daher folgenden Antrag:

Der Bezirk Oberbayern wird beauftragt, einen kommunalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  mit dem Ziel, eine inklusive Gesellschaft zu erreichen, in der Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt und selbstbestimmt teilhaben können, zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan muss selbstverständlich auch den Bezirk Oberbayern mit seiner Verwaltung, seinen Einrichtungen und den Kliniken erfassen.

……………..

   Mehr »5.12.2011: Anfrage zu Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt Petra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Anfrage für den Gesundheits – und Sozialausschuss

Die Bezirksverwaltung führt bei den Verbänden und den von ihr bezuschussten Einrichtungen (DPWV, Caritas, Arbeiterwohlfahrt,…) eine Abfrage über die Arbeitsplätze durch, die auf dem 1. Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung angeboten werden.

Dabei werden folgende Fragen gestellt:

1.Wie viele Menschen mit Behinderung sind bei den Verbänden und ihren Einrichtungen jeweils auf regulären Arbeitsplätzen angestellt?

2.In welcher Höhe leisten die jeweiligen Verbände Ausgleichsabgaben, weil sie die im SGB IX gesetzlich vorgeschriebene Zahl an Schwerbehinderten nicht erfüllen?

3.Wie viele Arbeitsplätze, die ursprünglich solche des sog. 1. Arbeitsmarktes waren, wurden bei Neubesetzung in sog. „Außenarbeitsplätze“ oder Werkstattplätze umgewandelt?

Ebenfalls wird gebeten, die obenstehenden Fragen für die Arbeitsplätze in der Bezirksverwaltung selbst zu beantworten.

…………….    Mehr »

12.11.2011: Anfrage zum Thema AutismusPetra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Anfrage

Sehr geehrter Herr Mederer,
in der SZ vom 3.11. 2011 (siehe Anhang) wurde berichtet, dass einem autistischen Kind erst nach einer Klage beim Sozialgericht München die gewünschte Therapie  seitens des Bezirks zugebilligt wurde.
Dazu möchten B90/Die Grünen folgende Fragen stellen:

–        Hat der Bezirk vor, in diesem Falle Berufung beim Landessozialgericht einzulegen?

–        Wie viele Fälle gibt es derzeit, die vor Gericht sind, um die gewünschte Therapie per Klage  durchzusetzen?

–        Wurde, bevor der Familie die Therapie verweigert wurde, mit dem Autismiskompetenzzentrum Kontakt aufgenommen? Wenn ja, wie sah deren Stellungnahme aus, wenn nein, warum wurde das Kompetenzzentrum nicht zu Rate gezogen?

–        Wer verantwortet im Bezirk die Entscheidung, dass eine Therapie trotz ärztlicher Empfehlung nicht finanziert wird?

 

 

13.7.2011: PM zur Klausurtagung der Grünen Bezirkstagsfraktion im Landkreis RosenheimGrüne Bezirkstagsfraktion in Amerang mit Frau Dr. Kania-Schütz (stehend)

Pressemitteilung 13.7.2011
Die grüne Bezirkstagsfraktion ging diesmal im Landkreis Rosenheim auf Klausur. Dabei verschaffte sich die neunköfpige Gruppe einen Überblick über das vielseitige kulturelle Angebot und besuchte neben dem Bauernhausmuseum Amerang auch Wasserburg.

…………..    Mehr »

10.7.2011: Preisverleihung Grüner Wanninger 2011 an Nirit SommerfeldNirit Sommerfeld bei der Preisübergabe des ‚Grünen Wanningers‘ am 10.7.2011 in Aßling

„Der Grüne Wanninger“, der Kulturpreis der Bezirkstagsfraktion Obb. ging in diesem Jahr an die Sängerin und Schauspielerin Nirit Sommerfeld.
Die Laudatio hielt der Schauspieler, Sprecher und Autor Martin Umbach.Musikalisch begleitete uns die Gruppe Klezmorim mit Klezmer-inspirierter Weltmusik, hebräischen und jiddischen Liedern durch die Veranstaltung.

Den Text der laudatio finden Sie hier mehr

 

 

10.7.2011: Der Grüne Wanninger 2011Nirit Sommerfeld

Wir freuen uns, Sie zur feierlichen Preisverleihung unseres Kulturpreises „Der Grüne Wanninger“, einladen zu dürfen. In diesem Jahr würdigt der GrÜne Wanninger die Sängerin und Schauspielerin Nirit Sommerfeld.

Die Preisverleihung findet am Sonntag, den 10. Juli 2011 um 11:00 Uhr im Gemeindesaal in Aßling im Landkreis Ebersberg statt. Die Laudatio hält der Schauspieler, Sprecher und Autor Martin Umbach.

Musikalisch wird uns die Gruppe Klezmorim mit Klezmer-inspirierter Weltmusik, hebräischen und jiddischen Liedern durch die Veranstaltung begleiten.

Im Anschluss an die Preisverleihung laden wir zu einem vegetarischen, biologioschen Buffet ein, das von den  Eglhartinger Werkstätten für behinderte Menschen vorbereitet wird.

Wegbeschreibung:

Gemeindesaal Aßling
Kirchplatz 1, 85617 Aßling im Landkreis Ebersberg

Der Gemeindesaal befindet sich gegenüber der Kirche über der Pizzeria, Eingang über den Biergarten
Öffentliche Verbindung ab München:
Regionalzug  RE 79013  Hbf ab 9:42, Mü Ost ab 9:50, Grafing ab 10:05, Aßling an 10:11

 

 

Sommer 2011: Ausflug nach LandsbergWasserburger, Ebersberger und Münchner auf dem Weg in den Wald

Ein großer Erfolg war der Ausflug der grünen Bezirkstagsfraktion gemeinsam mit Ludwig Hartmann, MdL nach Landsberg.

2011 – das Jahr des Waldes – nahmen wir zum Anlass dort mehr über die nachhaltige Forstwirtschaft zu erfahren. Ein wichtiges Themengebiet dabei ist der Trinkwasserschutz. Landsberg nimmt auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle ein.
Fragen wurden durch den Förster Hernn Gaudlitz kompetent beantwortet.
Anschließend besuchten wir Herrn Arno Bruder, den Imkereifachberater des Bezirks. Neue Erkenntnisse im Bereich der Bienenhaltung, der Honiggewinnung und –vermarktung, der Varroa-Bekämpfung, der Waldtrachtvorhersage und vieles andere konnten erfragt werden – all das inmitten von tausenden von Bienen. Der Erhalt und die Vermehrung der Bienenvölker ist eine sehr wichtige Aufgabe im Bereich des Umweltschutzes.

 

4.4.2011: Antrag auf Außensprechstunden der SozialverwaltungPetra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Außensprechstunden der Sozialverwaltung des Bezirks Oberbayern  einzuführen. Außensprechstunden werden bereits erfolgreich im Bezirk Schwaben durchgeführt.
Dort bietet die Sozialverwaltung des Bezirks Schwaben mit einer mobilen Beratungsstelle einen besonderen Service. In den Landkreisen und
kreisfreien Städten werden Außensprechtage für die BürgerInnen vor Ort angeboten, die in der Regel einmal monatlich stattfinden.

Die Verwaltung wird gebeten, das Modell „Außensprechstunde im Bezirk Schwaben“ im Sozialausschuss vorzustellen, um aus deren Erfahrungen ein Modell für Oberbayern zu entwickeln.

 

 

   Mehr »

20.3.2011: Antrag auf Umsetzung von Tariferhöhungen bei den PersonalkostenMartina Neubauer, Fraktionssprecherin

Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, in welcher Form die Personalkostensteigerungen aufgrund neuer Tarifverträge erstattet bzw. in die Pflegesätze eingerechnet werden.
Dabei ist die Frage zu beantworten, wie die einzelnen Personalgruppen bewertet werden und ob sog. „Mittelwerte“ angewendet oder die tatsächlichen Personalkosten angerechnet werden. (z. B. Hausmeister, Sozialpädagoge, Psychologe, Gruppenpersonal, Pflegedienst etc.). Auch im Hinblick auf Besitzstandwahrungen.

 

   Mehr »

14.2.2011: Antrag auf Vegetarischer Tag im Bezirk

Antrag:

Die Kantinenleitung wird durch den Bezirkstag gebeten drei- bis viermal jährlich einen vegetarischen Tag in der Kantine durchzuführen.
Vorbild dafür ist die belgische Stadt Gent. Hier gibt es seit Mai 2009 sogar einen wöchentlichen „VeggieDag“ – mit einer klaren Rechnung: Wenn die 240 000 BürgerInnen der Stadt einmal in der Woche gänzlich auf Fleisch und Fleischprodukte verzichten, bedeutet das die Ersparnis der CO2-Emissionen von 18 000 Autos im Jahr.

 

   Mehr »

1.2.2011: Antrag auf Sachstandsbericht zum Defizitausgleich für die FrühförderstellenMartina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Sachstandsbericht über den Defizitausgleich bei den Frühförderstellen“ für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10. März 2011.
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung vom 16. März 2010 beschlossen, im Rahmen einer sog. Härtefallregelung einen Defizitausgleich bei den Frühförderstellen zu gewähren.

…………    Mehr »

Februar 2011: Anfrage zum Mietpreisspiegel für die Förderfähigkeit von Einrichtungen Petra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Sehr geehrter Herr Mederer,

in Ihrer Mail vom 2.2.11 an Herrn Lohner, SWW München, bezüglich der Anmietung einer Immobilie, schreiben Sie, dass ein Mietpreis von 10,80 Euro nicht wirtschaftlich sei und daher die geplante Einrichtung nicht gefördert werden kann.
Deshalb möchten wir Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten:

– Gibt es innerhalb der Bezirksverwaltung ein festgelegtes Höchstmietpreis-Niveau für vergleichbare Einrichtungen in München und wenn ja, wie hoch ist es?

– Gibt es solch ein Höchstmietpreis-Niveau auch für andere Regionen und wenn ja, wie hoch ist es?
– Wird dieser Höchstpreis an die Einrichtungen kommuniziert?
– Welche Kriterien sind für die Feststellung der Wirtschaftlichkeit einer Einrichtung maßgeblich?
– Welche Rolle spielt dabei der Mietpreis? Welchen Anteil macht er aus?

 

   Mehr »

26.1.2011: PM zu den geplanten Einsparungen in der Behindertenhilfe Martina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung, 26.1.201

Obwohl in allen Gremien Übereinstimmung herrscht, die auch vom Freistaat Bayern ratifizierte UN-Konvention für die Rechte für Menschen mit Behinderung umzusetzen und die Rahmenbedingungen für das Gelingen von Inklusion zu verbessern, werden diese Bemühungen durch die schlechte finanzielle Ausstattung zum Scheitern verurteilt sein.

Die bayerischen Bezirke sind für die Eingliederungshilfe zuständig, von der ambulanten Versorgung, über die Werkstätten für Menschen mit Behinderung bis zum stationären Wohnen.
Aber nicht nur auf Landesebene ist es zu massiven Einsparungen im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung gekommen, sie setzt sich im Bezirk Oberbayern fort: Dort wird versucht, durch eine Verschlechterung bei den Personalschlüsseln für die Versorgung von Menschen mit Behinderung, die Ausgaben einzudämmen.

 

   Mehr »

Rede zum Haushalt 2012 von Martina Neubauer

Haushaltsrede 2012

Europa ächzt unter der Finanzkrise, Griechenland und Italien haben schwere Regierungskrisen hinter und massive Eingriffe vor sich. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, nimmt bedrückende Ausmaße an. Eine ganze Generation steht ohne Perspektiven da. Das wird zu massiven Verwerfungen in der Zivilgesellschaft führen. Wir alle sind dafür verantwortlich, dass Europa diese schwere Krise besteht und wir solidarisch zusammen stehen.

Vollständige Haushaltsrede

 

 

Dezember 2011: Erarbeitung eines Aktionsplanes für den Bezirk OberbayernMartina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
mit der einstimmigen Ratifizierung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ (UN-Konvention) durch den Deutschen Bundestag und den Deutschen Bundesrat im Dezember 2008 sind Bund und Länder die Verpflichtung eingegangen, Menschen mit Behinderung den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewähren. Wunsch- und Wahlfreiheit, die Stärkung der individuellen Selbstbestimmung sowie die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft sind wesentliche Elemente der Konvention.

Insbesondere die bayerischen Bezirke sind aufgrund ihres Aufgabenspektrums gefordert, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. In Art. 4 – Allgemeine Verpflichtungen – der UN-BRK verpflichten sich die Vertragsstaaten zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention auf allen staatlichen Ebenen und mit den dazu erforderlichen Maßnahmen. Eine wichtige Grundlage dafür ist ein konkreter Aktionsplan, der die Ziele und Maßnahmen des Bezirks Oberbayern strategisch für die nächsten 10 Jahre aufzeigt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt daher folgenden Antrag:

Der Bezirk Oberbayern wird beauftragt, einen kommunalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  mit dem Ziel, eine inklusive Gesellschaft zu erreichen, in der Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt und selbstbestimmt teilhaben können, zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan muss selbstverständlich auch den Bezirk Oberbayern mit seiner Verwaltung, seinen Einrichtungen und den Kliniken erfassen.

……………..

   Mehr »5.12.2011: Anfrage zu Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt Petra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Anfrage für den Gesundheits – und Sozialausschuss

Die Bezirksverwaltung führt bei den Verbänden und den von ihr bezuschussten Einrichtungen (DPWV, Caritas, Arbeiterwohlfahrt,…) eine Abfrage über die Arbeitsplätze durch, die auf dem 1. Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung angeboten werden.

Dabei werden folgende Fragen gestellt:

1.Wie viele Menschen mit Behinderung sind bei den Verbänden und ihren Einrichtungen jeweils auf regulären Arbeitsplätzen angestellt?

2.In welcher Höhe leisten die jeweiligen Verbände Ausgleichsabgaben, weil sie die im SGB IX gesetzlich vorgeschriebene Zahl an Schwerbehinderten nicht erfüllen?

3.Wie viele Arbeitsplätze, die ursprünglich solche des sog. 1. Arbeitsmarktes waren, wurden bei Neubesetzung in sog. „Außenarbeitsplätze“ oder Werkstattplätze umgewandelt?

Ebenfalls wird gebeten, die obenstehenden Fragen für die Arbeitsplätze in der Bezirksverwaltung selbst zu beantworten.

…………….    Mehr »

12.11.2011: Anfrage zum Thema AutismusPetra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Anfrage

Sehr geehrter Herr Mederer,
in der SZ vom 3.11. 2011 (siehe Anhang) wurde berichtet, dass einem autistischen Kind erst nach einer Klage beim Sozialgericht München die gewünschte Therapie  seitens des Bezirks zugebilligt wurde.
Dazu möchten B90/Die Grünen folgende Fragen stellen:

–        Hat der Bezirk vor, in diesem Falle Berufung beim Landessozialgericht einzulegen?

–        Wie viele Fälle gibt es derzeit, die vor Gericht sind, um die gewünschte Therapie per Klage  durchzusetzen?

–        Wurde, bevor der Familie die Therapie verweigert wurde, mit dem Autismiskompetenzzentrum Kontakt aufgenommen? Wenn ja, wie sah deren Stellungnahme aus, wenn nein, warum wurde das Kompetenzzentrum nicht zu Rate gezogen?

–        Wer verantwortet im Bezirk die Entscheidung, dass eine Therapie trotz ärztlicher Empfehlung nicht finanziert wird?

 

 

13.7.2011: PM zur Klausurtagung der Grünen Bezirkstagsfraktion im Landkreis RosenheimGrüne Bezirkstagsfraktion in Amerang mit Frau Dr. Kania-Schütz (stehend)

Pressemitteilung 13.7.2011
Die grüne Bezirkstagsfraktion ging diesmal im Landkreis Rosenheim auf Klausur. Dabei verschaffte sich die neunköfpige Gruppe einen Überblick über das vielseitige kulturelle Angebot und besuchte neben dem Bauernhausmuseum Amerang auch Wasserburg.

…………..    Mehr »

10.7.2011: Preisverleihung Grüner Wanninger 2011 an Nirit SommerfeldNirit Sommerfeld bei der Preisübergabe des ‚Grünen Wanningers‘ am 10.7.2011 in Aßling

„Der Grüne Wanninger“, der Kulturpreis der Bezirkstagsfraktion Obb. ging in diesem Jahr an die Sängerin und Schauspielerin Nirit Sommerfeld.
Die Laudatio hielt der Schauspieler, Sprecher und Autor Martin Umbach.Musikalisch begleitete uns die Gruppe Klezmorim mit Klezmer-inspirierter Weltmusik, hebräischen und jiddischen Liedern durch die Veranstaltung.

Den Text der laudatio finden Sie hier mehr

 

 

10.7.2011: Der Grüne Wanninger 2011Nirit Sommerfeld

Wir freuen uns, Sie zur feierlichen Preisverleihung unseres Kulturpreises „Der Grüne Wanninger“, einladen zu dürfen. In diesem Jahr würdigt der GrÜne Wanninger die Sängerin und Schauspielerin Nirit Sommerfeld.

Die Preisverleihung findet am Sonntag, den 10. Juli 2011 um 11:00 Uhr im Gemeindesaal in Aßling im Landkreis Ebersberg statt. Die Laudatio hält der Schauspieler, Sprecher und Autor Martin Umbach.

Musikalisch wird uns die Gruppe Klezmorim mit Klezmer-inspirierter Weltmusik, hebräischen und jiddischen Liedern durch die Veranstaltung begleiten.

Im Anschluss an die Preisverleihung laden wir zu einem vegetarischen, biologioschen Buffet ein, das von den  Eglhartinger Werkstätten für behinderte Menschen vorbereitet wird.

Wegbeschreibung:

Gemeindesaal Aßling
Kirchplatz 1, 85617 Aßling im Landkreis Ebersberg

Der Gemeindesaal befindet sich gegenüber der Kirche über der Pizzeria, Eingang über den Biergarten
Öffentliche Verbindung ab München:
Regionalzug  RE 79013  Hbf ab 9:42, Mü Ost ab 9:50, Grafing ab 10:05, Aßling an 10:11

 

 

Sommer 2011: Ausflug nach LandsbergWasserburger, Ebersberger und Münchner auf dem Weg in den Wald

Ein großer Erfolg war der Ausflug der grünen Bezirkstagsfraktion gemeinsam mit Ludwig Hartmann, MdL nach Landsberg.

2011 – das Jahr des Waldes – nahmen wir zum Anlass dort mehr über die nachhaltige Forstwirtschaft zu erfahren. Ein wichtiges Themengebiet dabei ist der Trinkwasserschutz. Landsberg nimmt auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle ein.
Fragen wurden durch den Förster Hernn Gaudlitz kompetent beantwortet.
Anschließend besuchten wir Herrn Arno Bruder, den Imkereifachberater des Bezirks. Neue Erkenntnisse im Bereich der Bienenhaltung, der Honiggewinnung und –vermarktung, der Varroa-Bekämpfung, der Waldtrachtvorhersage und vieles andere konnten erfragt werden – all das inmitten von tausenden von Bienen. Der Erhalt und die Vermehrung der Bienenvölker ist eine sehr wichtige Aufgabe im Bereich des Umweltschutzes.

 

4.4.2011: Antrag auf Außensprechstunden der SozialverwaltungPetra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Außensprechstunden der Sozialverwaltung des Bezirks Oberbayern  einzuführen. Außensprechstunden werden bereits erfolgreich im Bezirk Schwaben durchgeführt.
Dort bietet die Sozialverwaltung des Bezirks Schwaben mit einer mobilen Beratungsstelle einen besonderen Service. In den Landkreisen und
kreisfreien Städten werden Außensprechtage für die BürgerInnen vor Ort angeboten, die in der Regel einmal monatlich stattfinden.

Die Verwaltung wird gebeten, das Modell „Außensprechstunde im Bezirk Schwaben“ im Sozialausschuss vorzustellen, um aus deren Erfahrungen ein Modell für Oberbayern zu entwickeln.

 

 

   Mehr »

20.3.2011: Antrag auf Umsetzung von Tariferhöhungen bei den PersonalkostenMartina Neubauer, Fraktionssprecherin

Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, in welcher Form die Personalkostensteigerungen aufgrund neuer Tarifverträge erstattet bzw. in die Pflegesätze eingerechnet werden.
Dabei ist die Frage zu beantworten, wie die einzelnen Personalgruppen bewertet werden und ob sog. „Mittelwerte“ angewendet oder die tatsächlichen Personalkosten angerechnet werden. (z. B. Hausmeister, Sozialpädagoge, Psychologe, Gruppenpersonal, Pflegedienst etc.). Auch im Hinblick auf Besitzstandwahrungen.

 

   Mehr »

14.2.2011: Antrag auf Vegetarischer Tag im Bezirk

Antrag:

Die Kantinenleitung wird durch den Bezirkstag gebeten drei- bis viermal jährlich einen vegetarischen Tag in der Kantine durchzuführen.
Vorbild dafür ist die belgische Stadt Gent. Hier gibt es seit Mai 2009 sogar einen wöchentlichen „VeggieDag“ – mit einer klaren Rechnung: Wenn die 240 000 BürgerInnen der Stadt einmal in der Woche gänzlich auf Fleisch und Fleischprodukte verzichten, bedeutet das die Ersparnis der CO2-Emissionen von 18 000 Autos im Jahr.

 

   Mehr »

1.2.2011: Antrag auf Sachstandsbericht zum Defizitausgleich für die FrühförderstellenMartina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Sachstandsbericht über den Defizitausgleich bei den Frühförderstellen“ für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10. März 2011.
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung vom 16. März 2010 beschlossen, im Rahmen einer sog. Härtefallregelung einen Defizitausgleich bei den Frühförderstellen zu gewähren.

…………    Mehr »

Februar 2011: Anfrage zum Mietpreisspiegel für die Förderfähigkeit von Einrichtungen Petra Tuttas, stellv. Fraktionssprecherin

Sehr geehrter Herr Mederer,

in Ihrer Mail vom 2.2.11 an Herrn Lohner, SWW München, bezüglich der Anmietung einer Immobilie, schreiben Sie, dass ein Mietpreis von 10,80 Euro nicht wirtschaftlich sei und daher die geplante Einrichtung nicht gefördert werden kann.
Deshalb möchten wir Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten:

– Gibt es innerhalb der Bezirksverwaltung ein festgelegtes Höchstmietpreis-Niveau für vergleichbare Einrichtungen in München und wenn ja, wie hoch ist es?

– Gibt es solch ein Höchstmietpreis-Niveau auch für andere Regionen und wenn ja, wie hoch ist es?
– Wird dieser Höchstpreis an die Einrichtungen kommuniziert?
– Welche Kriterien sind für die Feststellung der Wirtschaftlichkeit einer Einrichtung maßgeblich?
– Welche Rolle spielt dabei der Mietpreis? Welchen Anteil macht er aus?

 

   Mehr »

26.1.2011: PM zu den geplanten Einsparungen in der Behindertenhilfe Martina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung, 26.1.201

Obwohl in allen Gremien Übereinstimmung herrscht, die auch vom Freistaat Bayern ratifizierte UN-Konvention für die Rechte für Menschen mit Behinderung umzusetzen und die Rahmenbedingungen für das Gelingen von Inklusion zu verbessern, werden diese Bemühungen durch die schlechte finanzielle Ausstattung zum Scheitern verurteilt sein.

Die bayerischen Bezirke sind für die Eingliederungshilfe zuständig, von der ambulanten Versorgung, über die Werkstätten für Menschen mit Behinderung bis zum stationären Wohnen.
Aber nicht nur auf Landesebene ist es zu massiven Einsparungen im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung gekommen, sie setzt sich im Bezirk Oberbayern fort: Dort wird versucht, durch eine Verschlechterung bei den Personalschlüsseln für die Versorgung von Menschen mit Behinderung, die Ausgaben einzudämmen.

 

   Mehr »

Erarbeitung eines Aktionsplanes für den Bezirk Oberbayern

Martina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
mit der einstimmigen Ratifizierung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ (UN-Konvention) durch den Deutschen Bundestag und den Deutschen Bundesrat im Dezember 2008 sind Bund und Länder die Verpflichtung eingegangen, Menschen mit Behinderung den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewähren. Wunsch- und Wahlfreiheit, die Stärkung der individuellen Selbstbestimmung sowie die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft sind wesentliche Elemente der Konvention.

Insbesondere die bayerischen Bezirke sind aufgrund ihres Aufgabenspektrums gefordert, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. In Art. 4 – Allgemeine Verpflichtungen – der UN-BRK verpflichten sich die Vertragsstaaten zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention auf allen staatlichen Ebenen und mit den dazu erforderlichen Maßnahmen. Eine wichtige Grundlage dafür ist ein konkreter Aktionsplan, der die Ziele und Maßnahmen des Bezirks Oberbayern strategisch für die nächsten 10 Jahre aufzeigt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt daher folgenden Antrag:

Der Bezirk Oberbayern wird beauftragt, einen kommunalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  mit dem Ziel, eine inklusive Gesellschaft zu erreichen, in der Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt und selbstbestimmt teilhaben können, zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan muss selbstverständlich auch den Bezirk Oberbayern mit seiner Verwaltung, seinen Einrichtungen und den Kliniken erfassen.

Für die Erstellung eines kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK wird folgender Vorgehensweise und folgendem Fahrplan zugestimmt:

Art. 4 Abs. 3 UN-BRK fordert die aktive Einbeziehung und Konsultation der Menschen mit Behinderung bei der Ausarbeitung und Umsetzung von politischen Konzepten zur Durchführung der UN-BRK. Der Aktionsplan ist daher in enger Zusammenarbeit mit dem/der Behindertenbeauftragten, den beteiligten Referaten des Bezirks (es handelt sich um eine Querschnittsaufgabe!), den Leistungserbringern und vor allem unter Einbeziehung von Betroffenen nach dem Motto „Nichts über uns ohne uns“ unter Berücksichtigung folgender Punkte zu erstellen:

  • Festlegung der speziellen Handlungsfelder im kommunalen Bereich, dies werden etwa sein: Bewusstseinsbildung, Kinderbetreuung, Bildung, Schulen, Arbeit und Beruf, Barrierefreiheit, Wohnen und Leben in der Gemeinschaft, Kultur, Kommunikation, Freizeit und Sport, Selbsthilfe usw.
  • Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation
  • Schwachstellenanalyse
  • Aufzeigen von kurz-, mittel- oder langfristigen Umsetzungszielen und der dafür erforderlichen Haushaltsmittel
  • Festlegung eines zeitlichen Rahmens für die Erarbeitung und die Fortschreibung des Aktionsplanes

 

Der Aktionsplan soll im Laufe des Jahres 2012 erarbeitet und fertig gestellt werden.

zurück

Grüne Bezirkstagsfraktion besucht Hamburg

Während sich in HH schon früh Elternvereine gründeten, um die Versorgung der Menschen mit Behinderung sicherzustellen, engagierten sich bei uns stark die Klöster, die  oftmals weit außerhalb von städtischen Strukuren lagen. Damit verbunden ergaben sich zentralistischere Strukturen , die sich mit heutigen Vorstellungen in der Behindertenarbeit nicht immer vereinbaren lassen. Als eine unsere wichtigsten Aufgaben in der Bezirksarbeit sehen wir die Verlagerung der Wohn- und Werkstätten in dezentrale Wohn- und Arbeitsformen.
Unsere Mittagspause verbrachten wir im Cafe MAx B. (Bild 3), einer integrativen Kneipe, bei sehr leckerem Essen.
Anschließend wurden wir durch das Museum der Arbeit geführt – lokal geprägt durch die Druckkunst und den Handel. Auch in Obb. suchen wir seit langem einen geeigneten Standort für eine Arbeiter- und Industriekulturmuseum (Bild 4)
Zuletzt bestaunten wir die Bilder der Galerie Schlumper (Bild 5 und 6), ein Kunstprojekt für psychisch kranke Menschen. Wir waren sehr beeindruckt von den weiträumigen Ausstellungsflächen.
Hamburg war die Reise wert und hat uns inspiriert für unsere Arbeit im Bezirk.

zurück